Abschiebehaft in München und Bayern
2022-12-30, 14:00–15:00 (Europe/Berlin), Workshopraum 1 - H2-2.5
Sprache: Deutsch

Überblick über die Abschiebehaft in Bayern, Rechtliche Hintergründe und politische Kritik an der Insititution Abschiebehaft


Abschiebehaft bedeutet, dass eine Ausländerbehörde oder die Bundespolizei einem Menschen vor seiner Abschiebung die Freiheit entziehen kann.
Warum? Der Behörde soll die Durchführung der Abschiebung erleichtert werden. Es handelt sich bei Abschiebehaft um keine Strafe sondern um eine Sicherungsmaßnahme. Somit sitzen unschuldige Menschen in Haft - weil sie kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. In vielen Fällen stellt sich im Nachgang heraus, dass die Inhaftierung rechtswidrig war - aber das bleibt ohne Konsequenzen.

Abschiebehaft ist weitestgehend unbekannt, wird aber in den letzen Jahren massiv ausgebaut. – Beides müssen wir ändern!

Der Münchner Flüchtlingsrat berät seit 2019 in der Abschiebehaftanstalt am Münchner Flughafen. Christian Oppl stellt die Situation und die rechtlichen Hintergründe vor und berichtet über unserer Arbeit.